Rückblick auf die 44. Legislaturperiode

12. Sozialpolitik

94.067 Soziale Sicherheit. Zusatzabkommen mit Portugal
Sécurité sociale. Avenant avec le Portugal

Botschaft: 17.08.1994 (BBl V, 113 / FF V, 113)

Ausgangslage

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Portugal im Bereich der Sozialen Sicherheit werden bisher durch das am 1. März 1977 in Kraft getretene Abkommen vom 11. September 1975 (AS 1977 290) geregelt. Dieser Vertrag entspricht nicht mehr den seither erfolgten Entwicklungen im innerstaatlichen wie zwischenstaatlichen Recht der beiden Vertragsparteien.

Verhandlungen

NR 14.12.1994 AB 1994, 2379
SR 14.03.1995 AB 1995, 298

Dem Zusatzabkommen stimmten der Nationalrat mit 118 zu 3 Stimmen und der Ständerat mit 25 zu 0 Stimmen zu.

Legislaturrückblick 1991-1995 - © Parlamentsdienste Bern

 

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